Demokratie

Das Wort „Demokratie“ steht laut Duden für „Herrschaft des Volkes!“

Eigenartig, denn genau das passiert in Österreich nicht! Da werden Vertreter gewählt, und zwar nur alle 5 Jahre, die einem das Blaue vom Himmel herunterlügen um gewählt zu werden und wenn sie tatsächlich zu den Vertretern gewählt wurden, dann bemerkt man erst was sie wollen und das Volk darf zusehen. Das passiert im Schnitt alle 5 Jahre. In dieser Periode ist das Volk unzufrieden und beschwert sich. Es gibt jedoch kaum eine Möglichkeit Gehör zu finden. Wenn das doch einmal funktioniert im Sinne einer Volksabstimmung oder Volksbefragung, hat die Regierung immer noch nicht die Pflicht dies umzusetzen. Zum Ende der Periode, wird dann wieder gelogen, dass sich die Balken biegen um Wählerstimmen zu lukrieren. Und das Spielchen startet von Neuem. Na gut, es sind ja auch tolle Jobs die da zu vergeben sind. Bestens bezahlt und auf zumindest 5 Jahre gesichert. Der umgangssprachliche Ausdruck dafür ist übrigens „Parteienfilz“.

Geht man ein paar Jahre zurück oder eher an die 70 Jahre, erkennt man, dass es kein Österreich gibt. Und zwar bis heute nicht. Es gibt nur SPÖ und ÖVP. Schauen Sie doch mal genau hin. Es gibt die Wirtschaftskammer die schwarz ist und die Arbeiterkammer die rot ist. Es gibt rote und schwarze Banken wie etwa die Raika und auch in der Regierung sah es nicht viel besser aus. Erst seit Kurzem, seit das Versagen der alten Bundesregierung nicht mehr zu vertuschen war, ändern sich diese Umstände langsam. Schon seit einiger Zeit ist nicht mehr die Rede von „Politikverdrossenheit“ sondern nur noch von Fake News. Diese beiden Begriffe stellen für mich übrigens genau den jeweiligen Gegenpart dar. Als die Bürger nichts mehr von Politik wissen wollten, hatte die Regierung die Möglichkeit zu tun was sie wollte. Kaum ein Hahn krähte danach. Der Bürger wurde durch den Informationsfluss der öffentlich-rechtlichen Medien beruhigt und das wars.

Nun aber, da man Informationen auch von andern Medien und Stellen beziehen kann, die nicht der staatlichen Regulierung unterliegen, werden Meldungen von diesen Instituten einfach als Fake News bezeichnet. Dabei erhalten diese Medien in vielen Fällen einfach keine staatlichen Förderungen und müssen somit auch nicht im Sinne der Bundesregierung Bericht erstatten. Zu Zeiten des Kaisers nannte man den Herold da dann am Marktplatz als Neuigkeiten verkündete Hofberichterstattung“. Und schon damals glaubten viele Bürger nicht was da vorgetragen wurde. Heutzutage bekommen die Medien 7 Millionen Förderung, wenn sie politisch korrekt Bericht erstatten. Natürlich direkt vom Kanzleramt. Übrigens verdoppelte der Altkanzler Kern noch schnell vor den Nationalratswahlen 2017 diesen Betrag auf nahezu 14 Millionen Euro. Weiter gibt es in Österreich einen Verein der bestimmt, was gedruckt werden darf und was nicht. Dieser Verein entscheidet ob Fake News oder nicht! In diesem Verein, wie könnte es anders sein, sitzen natürlich wieder nur Parteigünstlinge von rot und schwarz.

Dumm gelaufen, denn das Internet bietet nun Medienplattformen gleichermaßen wie Privatpersonen die Möglichkeit sich ohne staatliche Zensur austauschen zu können. Die Frage liegt nun auf der Hand, sind diese Nachrichten die man hier ungefiltert und ohne staatliche Kontrolle lesen kann alles Falschmeldungen oder wie man es früher nannte Zeitungsenten? Oder ist das was in der Zeitung steht und im ORF gesendet wird die einzige und volle Wahrheit?

Ich denke nun verstehen Sie warum ich sage, dass diese beiden Begriffe sich in direktem Ausmaß gegenüberstehen.

Die Demokratie in Österreich ist also nicht gerade demokratisch. Sie ist eher sehr einseitig und nicht im Sinne des Volkes. Aber, sie kosten dem Volk so einiges! Immerhin haben wir mit einer Durchschnittssteuerbelastung von rund 50% EU-weit die Nase vorne. Dennoch ist Österreich mit rund 300 Milliarden Euro verschuldet. Die genaue Zahl können Sie unter https://staatsschulden.at/ nachlesen. Umgerechnet sind das knapp 40.000 Euro pro Einwohner. Tendenz steigend. Wenn die Bundesregierung also von Nulldefizit spricht, ist das somit nur eine Farce.

Als Unternehmer gibt es nur eines was ich dazu sagen kann: Sind die Ausgaben höher als die Einnahmen, wirtschaftet man falsch, muss das also umstellen. Es hat jedoch keinen Sinn die Preise, oder im Falle des Staatshaushaltes, die Steuern zu erhöhen, wenn man am Markt schon einer der teuersten ist. Mann muss intern restrukturieren. Posten die nichts wert sind bzw. keinen Ertrag erwirtschaften oder die es mehrfach gibt, sind zu streichen. Gehälter von Managern sind zu kürzen oder die Manager auszutauschen. Denn wer nichts bringt hat auch nichts zu verdienen. In der Privatwirtschaft bekommen Manager Bonuszahlungen für gute Leistungen. Aber nur ein sehr geringes Grundgehalt. Darüber könnte doch auch mal die Bundesregierung nachdenken. Wir haben in Österreich 22 Sozialversicherungsträger. Ich selbst bin bei 4 versichert. Ich kann aber nur einmal krank werden und muss dennoch für alle bezahlen! Im Gegensatz zu jemanden der hier in Österreich noch nie etwas gearbeitet hat, straffällig geworden ist, sich illegal aufhält und auf Grund der Gefahr, dass Ihn in seinem Heimatland auf Grund seiner Tat in Österreich menschenunwürdige Bedingungen erwarten, geduldet wird. Der bekommt volle Unterstützung muss aber niemals einzahlen. Denn arbeiten darf er in Österreich niemals legal.

Das Beispiel Schweiz. Hier herrscht die direkte Demokratie. Ein Politiker oder eine Partei wird zwar gewählt und muss die Aufgaben erfüllen die der entsprechenden Position zugeordnet sind. Er hat aber nicht das Recht etwas zu entscheiden, dass das Volk betrifft. Denn das Recht geht hier eindeutig nur vom Volk aus. In den meisten Fällen reichen bei unseren Eidgenossen bereits 0,5% der wahlberechtigten Bevölkerung um ein Volksbegehren oder eine Volksabstimmung zu imitieren. Das Ergebnis ist bindend für die Regierung. Ein weiteres sehr gutes Beispiel ist Donald Trump in Amerika für eine funktionierende Demokratie. Er wurde demokratisch von den Wahlmännern gewählt. Zum Missfallen des damals regierenden Präsidenten Barack Obama und natürlich seiner auserkorenen Nachfolgerin Hillary Clinton. Ganz zu schweigen von der Mehrheit der Regierungen weltweit. Und was ist passiert? Ja genau er wurde dennoch der 45. Präsident des „noch“ mächtigsten Landes der Welt. Sieht man sich die Wahlprogramme der beiden Kontrahenten an, gibt es für einen normaldenkenden Mitteleuropäer nichts anders als ihn zu wählen. Aber das ist meine subjektive Meinung. Fakt ist, dass eine funktionierende Demokratie ihn zum Präsidenten gemacht hat. Einem Präsidenten für den Amerika zuerst kommt. Die Bürger zuerst kommen. Einen Präsidenten der Bürgernähe lebt via Twitter. Einen Präsidenten der aus der Privatwirtschaft kommt und dort großes erreicht hat. Einen Präsidenten dem das Österreichs Staatsfeinden nichts zugetraut hat und den Angelika Merkl bei Amtsantritt doch tatsächlich einen Befehl zur Zusammenarbeit gegeben hat. Eine schwere Anmaßung wie ich finde.

Apropos Präsident. In Österreich herrscht ein unparteiischer grüner Präsident. Der Satz an sich ist schon ein Widerspruch an sich. Bedenkt man, dass bei der Bundespräsidentenwahl 2017 nur gerade einmal 10% für die ÖVP und 10% für die SPÖ gestimmt haben. Soviel hatte mein Berufskollege Baumeister Richard Lugner in den 1990er Jahren auch erreicht. Da Rot und Schwarz daraufhin leicht panisch wurden, engagierten sie sich dafür, dass der linke Kandidat der Grünen, Präsident wird. Das bedeutet, dass alle Parteien, die eine Kandidaten gestellt haben gemeinsam gegen Norbert Hofer von der FPÖ angetreten sind. Dennoch schaffen es alle Miteinander nur auf gerade einmal 53,8% der Stimmen. Auch wenn nun Dr. Van der Bellen in der Hofburg gastiert, wissen doch alle Politiker nun zu gut was es wirklich spielt in Österreich.

Reagiert hat übrigens nur einer. Das Ausnahmetalent der Europäischen Politik schlecht hin. Der neuen Kanzler in Österreich. Sebastian Kurz. Er hat nicht nur verstanden wie man mit den neuen Medien auf Stimmenfang geht, er hat auch begriffen, dass kein Weg an den Themen der FPÖ vorbeiführt. Ganz ungeniert hat er die Richtung seiner Parte geändert und die Themen der FPÖ abgeschaut. Diese hat nicht darauf reagiert, wohl bereits im Wissen, dass egal was passiert sie gemeinsam regieren werden. Und so kam es auch. Der ÖBB Kanzler Dr. Kern wurde in die Opposition verbannt. Dort sitzt er nun, mahnt die neue Regierung, der das sichtlich egal ist. Aber es gibt bereits tolle Wahlplakate für die Landtagswahlen in Niederösterreich. Auch wenn der Kandidat Franz Schnabl nicht mehr der Jüngste ist, ist die Kampagne jung und dynamisch. Dennoch wird das so nichts werden. Nur mit Überschwemmen der Straßenbahnkette gewinnt man keine Wahl.

 

Der Bürger wünscht sich wieder Demokratie. Die Altwähler sterben aus und den sogenannten Protestwähler gibt es nicht mehr. Auf Bundesebene ist das bereits Usus. Auf Landeseben noch nicht so ganz. Wobei im Burgenland und in Oberösterreich eventuell doch. In Niederösterreich musst es der ewige Landeshauptmann Dr Erwin Pröll am eignen Laib erfahren, als er kurzerhand von Sebastian Kurz denunziert wurde, weil er sich dessen Kanzlerkandidatur angeblich in den Weg gestellt hat. Nur in der Kommune herrschen teilweise noch die Ortskaiser. Die machen was sie wollen, da sie noch die Absolute halten. Die am Nationalfeiertag im Oktober nicht über die eigenen Bürger und das Heimatland referieren, sondern über Dr Van der Bellen den man wählen soll, darüber dass zu wenige Flüchtlinge im Land sind, die aber auch Wohnungen an Günstlinge aus dem Gemeindebestand um 80% unter Wert verkaufen. Ohne diese natürlich am freien Markt anzubieten. Die sich weigern, trotz eines medienkundigen Vorfalles, die Behörden in Teilbereichen ermitteln zu lassen. Die die Mitglieder der Opposition in aller Öffentlichkeit denunzieren, und ihnen sogar vorwerfen die Schweigepflicht verletzt zu haben obwohl dies offenkundig in den eigenen Reihen passiert ist.

Schade eigentlich, dass die Bürger auf Gemeindeebene offensichtlich anders denken und wählen als auf Bundes oder Landesebene.

Derartiges Vorgehen hat wenig mit Demokratie zu tun. Auch wenn die SPÖ gerne diese predigt, ausüben tut sie diese nicht, geschweige denn ausleben. Aber wie sagt ein altes Sprichwort: „Mit voller Hose ist es gut stinken!“

Egal wer regiert, wird der oben genannte Parteifilz nicht ehebaldig abgeschafft und somit massiv Kosten eingespart, wird es in Zukunft keine Demokratie in Österreich geben. Gut da es diese nun ja auch kaum gibt, ändert sich da nicht viel.

Übrigens hat der Rechnungshof in Österreich der Bundesregierung über 1000 Punkte genannt, die zu verbessern wären. Umgesetzt wurde keine dieser Empfehlungen, obwohl damit erhebliche Kosten für den Steuerzahler einzusparen wären. Aber es würde Einbußen bei den Regierungsjobs bedeuten. Können Sie sich vorstellen was passiert, wenn sowas in der Schweiz publik wird? Ich sage nur Volksabstimmung. Jeder Politiker würde dort der erste sein wollen der darüber dem Volk berichtet und sein Maßnahmen präsentieren.

Geht man übrigens noch eine Ebene höher, sieht die Situation auch nicht wirklich besser aus. In der EH gibt es den EuGH der Urteile der Nationalsten umkehrt und Urteile spricht bei denen sich den wenigen Bürgern die diese lesen die Haare zu Berge stellen im Nacken. So ist dieser zur z.B. zur Ansicht gekommen, dass die Nationalstaaten CETA und TTIP akzeptieren müssen und kein Einspruchsrecht haben. Die EU darf dieses verhandeln und die Mitglieder müssen sich fügen. Das nenne ich mal Demokratie.

Liebe Leser, sie sehen also, Demokratie ist nur ein Wort, die Bedeutung liegt im Auge des Betrachters. Sie ist aber nicht, dass was sie sein sollte. Ich hoffe die neue Bundesregierung schafft den Sprung zur Veränderung des Landes, sonst wird bald nicht mehr viel von dem da sein was wir heute in Teilbereich noch als Österreich kennen und erkennen.

 

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